Wie ich gestern erfahren habe, hat der Herr XYZ Anzeige wegen des Anbringens einer Kamera am Rathaus erstattet. Wofür war die eigentlich gedacht, zur Verkehrszählung? Und werdet ihr wieder eine anbringen?
Antwort
Von den Kollegen im Haus habe ich mündlich erfahren, dass wohl Herr XYZ eine Anzeige wegen der Anbringung einer Kamera gemacht hat. Mindestens zwei Mitarbeiter haben nach Bekanntwerden der Anzeige mit Herrn XYZ schon gesprochen und versucht zu erklären, um was es hier geht und dass das schon alles so seine Ordnung hat. Nach deren Aussagen jedoch mit mäßigem Erfolg.
Die Videoaufzeichnung des öffentlich zugänglichen Raumes durch eine WebCam mit sehr geringer Auflösungstiefe dient ausschließlich der Auswertung der in der Öffentlichkeit stark diskutierten sog. „Verkehrsstaus“.
Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Zwiesel wurde durch die IT-Abteilung mit eingebunden. Die für Dritte nicht zugänglichen, verschlüsselten Daten werden innerhalb kürzester Frist ausgewertet und dann durch sog. „sicheres Löschen“ vernichtet.
Videobeobachtungen (Monitoring) oder Videoaufzeichnungen werden nach sorgfältiger Prüfung und geregelten Vorgaben zu ganz unterschiedlichen Zwecken tausendfach in Deutschland durchgeführt. Anbei zwei Beispiele aus Landshut und Straubing.
