Zwiesel. Wie soll die Stadt Zwiesel in 8 Jahren aussehen? Welche Projekte mit hohem Finanzaufwand sollen bis 2025 angestoßen werden beziehungsweise abgeschlossen sein. Auf Initiative von Bürgermeister Franz Xaver Steininger soll im Hauptausschuss am Mittwoch zwar wie sonst üblich ein Vier-Jahres-Haushalt besprochen und Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat gefasst werden aber im Kern steckt dahinter ein funktionierender Acht-Jahres-Haushalt. 

„Die Verwaltung hat nicht nur ihre Hausaufgaben gemacht, sondern darüber hinaus auch noch Fleißarbeit erledigt“, lobt Steininger. Der Rathauschef erachtet diesen Schritt als notwendig, weil die weitreichenden Auswirkungen der noch zu treffenden Entscheidungen so besser abgeschätzt werden können. Großprojekte, wie zum Beispiel die Generalsanierung oder Neubau der Mittelschule, Hochwasserschutz und Kanalsanierung Zwieselberg, Umsetzung integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK), Bereitstellung von Gewerbe- und Wohnbauflächen machen langjährige Planung unumgänglich. „Es müssen schon jetzt Rücklagen gebildet werden, um später nicht in eine finanzielle Notlage zu kommen“, warnt Steininger. Diese vorausschauende Finanzplanung und solide Vorsorgeplanung wurde in den bisherigen Sitzungen (Hauptausschuss: 20.09., 25.11., 13.12.2017, 24.01.2018, 06.02., 07.02.2018) nicht nur mitgetragen, sondern faktionsübergreifend befürwortet. Die Fraktionen des Stadtrates haben deshalb an der Verfeinerung des Acht-Jahres-Planes in den letzten Monaten tatkräftig mitgewirkt. Am kommenden Mittwoch soll der Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat gefasst werden, so dass planmäßig der Haushalt im März 2018 beschlossen werden kann. 

Eines wurde in den vergangenen Wochen und Monaten wieder einmal klar, „Unser finanzieller Spielraum ist endlich. Wenn wir ein neues Projekt aufnehmen, muss ein anderes auf Eis gelegt werden.“ Führen mit Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung ist eine große Herausforderung, denn erst hierbei werden verborgene Probleme sichtbar und rufen nach Bewertung und Bearbeitung. Mit dem sogenannten „Bierdeckelhaushalt“, der die wichtigsten Kennzahlen der nächsten 8 Jahre auf zwei DIN A3-Seiten enthält, geht die Stadt Zwiesel ganz neue Wege. Weg von jährlich sprunghafter Finanzpolitik die sich immer wieder neu zu erfinden sucht und hin zu langfristigen, verbindlichen und millionenschweren Projektzielen mit den dafür erforderlichen Vorlaufzeiten. Darauf kann sich nun der Bürger, als auch die Wirtschaft einstellen, freut sich Steininger. 

Franz Xaver Steininger
Erster Bürgermeister (parteilos)
Dipl.-Bauingenieur (FH)