Glasstadt Zwiesel

Positive Finanzentwicklung der Stadt Zwiesel

Zwiesel. Diese Zahlen können sich sehen lassen: Auch wenn der Schuldenstand der Stadt und der Stadtwerke Zwiesel noch keinen Anlass zur Entwarnung gibt, so kann in den letzten Jahren doch eine deutliche Trendwende beobachtet werden. Waren im Jahr 2009 noch absolute Höchststände zu verzeichnen, so ist der Schuldenstand im Jahr 2015 mit rund 9,5 Millionen (Stadt Zwiesel) beziehungsweise 2,2 Millionen (Stadtwerke) auf das Niveau von vor der Jahrtausendwende zurückgegangen. Bürgermeister Franz Xaver Steininger sieht sich in diesem Zusammenhang mit seinem Kurs absoluter Haushaltsdisziplin bestätigt.

„Wir haben uns seitens der Stadt Zwiesel in den vergangenen Jahren weitgehend auf die Erledigung der Pflichtaufgaben beschränkt“, erklärt Steininger. Darüber hinaus macht er unter anderem die im Jahr 2010 erfolgte Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer für den positiven Trend verantwortlich. Letztlich seien aber auch die Stabilisierungshilfen des Freistaates Bayern ein wichtiger Baustein gewesen.

Der Schuldenstand der Stadt Zwiesel befindet sich mit Abschluss des Haushaltsjahres 2015 (9.470.010,00 Euro) nach einem Höchststand im Jahr 2009 (15.252.425,00 Euro) wieder auf dem Niveau von 1994 (9.310.625,16 Euro).

Eine etwas differenziertere Betrachtung ist für den Bereich der Stadtwerke notwendig. Hier konnte der Schuldenstand seit 2002 (6.649.000,00 Euro) bis ins Jahr 2009 (3.909.000,00 Euro) zwar erheblich reduziert werden. „Allerdings ist diese Betrachtung alleine nicht aussagekräftig genug“, so Steininger. Wie der Bayerische Kommunale Prüfungsverband festgestellt hat, wurde im gleichen Zeitraum ein sogenannter Kassenkredit aufgebaut, der die Stadtwerke an die Grenze ihrer liquiden Leistungsfähigkeit brachte. Kassenkredite können dabei aufgenommen werden, um laufende Kosten zu decken. Im Jahr 2010 war die erlaubte Höchstgrenze überschritten, es mussten Zinszahlungen in Höhe von 285.000 Euro im Jahr geleistet werden. Inzwischen ist die Kassenlage laut Prüfungsverband für den Berichtszeitraum 2011 bis 1014 geordnet, das Minus wurde bereits im Jahr 2013 wieder auf unter eine Million zurückgefahren.

Für die Stadt Zwiesel und die Stadtwerke als Eigenbetrieb ergibt sich in Summe aktuell folgendes Bild: Die Gesamtschulden haben sich in den Jahren von 1994 bis 1999 von 10,1 auf über 15,2 Millionen Euro erhöht, in den darauffolgenden zehn Jahren noch einmal um rund vier Millionen auf 19,2 Millionen Euro. Damit wurde der Schuldenstand von 1994 bis 2009 beinahe verdoppelt. Von 2010 bis 2015 konnten die Schulden auf 11,7 Millionen Euro um rund 39 Prozent gesenkt werden, die Gesamtwerte (Schulden und Kassenkredit) im gleichen Zeitraum von 20,1 Millionen Euro auf 10,8 Millionen Euro, also fast um 50 % (ca. 10 Millionen Euro). „Damit rückt die dauerhafte, finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt einen entscheidenden Schritt näher und eröffnet die Möglichkeit künftiger, dringender Investitionen“, lautet das positive Fazit des Rathaus-Chefs.