Aktuelles - 06.05.2016

Nächste Stadtrats-Sitzung am 12.05.2016

Öffentliche Sitzung


1.    Neubau Feuerwehrhaus Zwiesel:
     a)    Vorstellung aktueller Planungsstand und weitere Informationen (Zeitplanung: 45 Min.)
     b)    Auftragsvergabe: Erdarbeiten, Ermächtigungsbeschluss (Zeitplanung: 5 Min.)
2.    Schagemann Veronika: Ablehnung Übernahme Ehrenamt als Stadtrat, Beschluss (Zeitplanung: 5 Min.)
3.    Geschäftsordnung für den Stadtrat: Änderung, Beschluss (Zeitplanung: 10 Min.)
4.    Jahresabschluss 2015: Bekanntgabe Rechnungsergebnis, Information (Zeitplanung: 15 Min.)
5.    Haushaltsplan 2016:
     a)    Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Würdigung und Stellungnahme der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle: Information (Zeitplanung: 15 Min.)
     b)    Beitrittsbeschluss (Zeitplanung: 5 Min.)
6.    Überörtliche Rechnungsprüfung 2007 bis 2010: Bereinigung von Prüfungsfeststellungen, Beschluss (Zeitplanung: 15 Min.)
7.    Freiwillige Finanzierung von Kindertageseinrichtungen: Sachstandsbericht, Information (Zeitplanung: 5 Min.)
8.    Bericht des Bürgermeisters: Information (Zeitplanung: 5 Min.)
9.    Anfragen aus dem Zuständigkeitsbereich des Stadtrats (Zeitplanung: 10 Min.)



Die Sitzung ist bei den vorstehenden Punkten öffentlich.

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